Iran
Jin, jiyan, azadî (Frau, Leben, Freiheit) - Solidarität mit den Menschen im Iran
UN Women Deutschland fordert die iranische Regierung auf, die Gewalt zu beenden.
Die Arbeit von UN Women Deutschland
Der Verein UN Women Deutschland e.V. ist eine deutsche Nichtregierungsorganisation und hat keine Einflussmöglichkeiten auf Entscheidungen der Vereinten Nationen.
UN Women Deutschland setzt sich durch Öffentlichkeitsarbeit und Lobbyarbeit für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter ein und sammelt Spenden für die internationalen Projekte von UN Women. UN Women Deutschland selbst ist nicht in anderen Ländern aktiv und führt keine Projekte in anderen Ländern durch.
UN Women Deutschland positioniert sich klar gegen die Menschen- und Frauenrechtsverletzungen im Iran und verurteilt diese aufs Schärfste. Wir rufen die deutsche Bundesregierung auf, die Prinzipien einer feministischen Außenpolitik und der feministischen Entwicklungszusammenarbeit konsequent anzuwenden.
UN-Menschenrechtsrat
Im Menschenrechtsrat der UN konnten bereits erste Erfolge erreicht werden. Auf Antrag von Deutschland und Island wurde eine Resolution verabschiedet, welche eine Untersuchung des gewaltsamen Vorgehens der Regierung gegen Demonstrierende im Iran vorsieht. Unabhängige Expert*innen sollen Beweise für Menschenrechtsverletzungen sammeln und diese für zukünftige Verfahren gegen die Verantwortlichen dokumentieren.
Wichtige Expert*innen
UN Women Deutschland trägt dazu bei, die Stimmen der Menschen im Iran zu verstärken und auf die Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. Da UN Women Deutschland selbst keine Vertreter*innen im oder Expert*innen für den Iran hat, machen wir auf folgende Instagram-Profile aufmerksam, die wichtige Informationen zur Verfügung stellen:
@hawar.help
@duzentekkal
@natalie_amiri
@gilda_sahebi
@enissa_amani
@danielasepehri
@womanlifefreedomcollective
TV Auftritt: Enissa Amani und Negah Amiri bei „Die Anstalt“
Unsere langjährige Unterstützerin und Orange The World Botschafterin Enissa Amani war am 15. November 2022 zu Gast bei der politischen Kabarettsendung „Die Anstalt“ vom deutschen Fernsehsender ZDF. In dem Video setzt sich die iranisch stämmige Comedienne und Aktivistin mit den aktuellen Geschehnissen im Iran auseinander.
Iran in der UN-Frauenrechtskommission
Die Frauenrechtskommission (FRK) ist die Fachkommission der Vereinten Nationen für die Gleichstellung der Geschlechter und für die Förderung von Frauenrechten. Sie tagt einmal jährlich für zwei Wochen im ersten Quartal im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York.
Die FRK setzt sich aus 45 UN-Mitgliedstaaten zusammen, die vom Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) jeweils für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt werden. Die Mitglieder der FRK sind gleichmäßig auf die geografischen Regionen verteilt.
Iran wurde 2021 neben Japan, Libanon, Pakistan und China als Mitglied für Asien von den anderen Mitgliedsstaaten gewählt.
Am 14.12.2022 hat der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) für die von den USA eingebrachte Resolution zum Ausschluss Irans aus der UN-Frauenrechtskommission gestimmt. Der Iran ist somit kein Mitglied der Frauenrechtskommission mehr (UN News).
UN Women ist für die Durchführung der jährlichen Sitzung der FRK in New York zuständig. UN Women hat aber keinen Einfluss auf die Entscheidung der Mitgliedsstaaten, welche Staaten in die Kommission gewählt werden, und hat keine Möglichkeiten, Staaten von der FRK ausschließen. Dies können nur die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen selbst.
Die Zivilgesellschaft, zu der UN Women Deutschland gehört, hat ebenfalls keinen direkten Einfluss darauf, welche Staaten Teil der FRK sind.
Alle UN-Mitgliedstaaten sowie die Zivilgesellschaft können an der jährlichen Sitzung der FRK teilnehmen. Dort werden wichtige Richtlinien und Handlungsempfehlungen für die Gleichstellung der Geschlechter formuliert, die die UN-Mitgliedsstaaten umsetzen sollen.
Alle Mitgliedsstaaten und die Zivilgesellschaft können auf die Schlussfolgerungen Einfluss nehmen und sich dafür einsetzen, dass in allen UN-Mitgliedstaaten Menschenrechte umgesetzt und die Gleichstellung der Geschlechter vorangetrieben wird. Alle Mitglieder der FRK müssen sich vor den anderen Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft verantworten.
Wir verurteilen die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufs Schärfste und setzen uns dafür ein, dass die Regierung dafür Verantwortung übernimmt, auch vor den Vereinten Nationen.
Statements und Infos von UN Women:
Stand: 14. Dezember 2022